Allgemeine Verkaufsbedingungen

Die nachstehend aufgeführten Verkaufsbedingungen regeln alle Verkäufe, die die Gesellschaft Coremo Ocmea SpA (im Folgenden der Kürze halber „Coremo“ genannt) an ihre Kunden tätigt; unter „Kunde“ ist stets das Unternehmen zu verstehen, auf das die der Bestellung folgende Rechnung ausgestellt ist, auch wenn die Waren anschließend an Dritte weiterverkauft werden. Von den nachstehend aufgeführten Bedingungen abweichende Bestimmungen können für bestimmte Geschäftsvorgänge gelten, jedoch nur, wenn sie im Voraus vereinbart und von Coremo speziell für jeden Auftrag schriftlich bestätigt wurden. Kein Handelsvertreter ist befugt, diese Verkaufsbedingungen ohne vorherige schriftliche Bestätigung durch die Vertriebsleitung von Coremo zu ändern.

Bestellung

Die Bestellung gilt erst dann als endgültig abgeschlossen, wenn die vom Kunden zur Bestätigung gegengezeichnete Kopie zurückgesandt wurde. Sollte diese Kopie nicht innerhalb von 5 Werktagen unmittelbar nach dem Bestelldatum eingehen, ist Coremo berechtigt, die Bestellung als vollständig angenommen zu betrachten und somit mit deren Ausführung fortzufahren oder sie zu widerrufen.
Bei der Lieferung von Nicht-Standardprodukten (d. h. solchen, die nicht im Katalog aufgeführt sind) wird darauf hingewiesen, dass alle technischen Merkmale vom Kunden in der Bestellung anzugeben sind; die entsprechenden Zeichnungen müssen vom Kunden bereitgestellt werden oder, falls sie von Coremo erstellt wurden, vom Kunden ausdrücklich genehmigt werden. Erfolgt innerhalb von 5 Werktagen nach Übermittlung der Zeichnungen durch Coremo keine schriftliche Genehmigung, gilt dies als stillschweigende Zustimmung, und Coremo ist somit berechtigt, mit der Ausführung der Lieferung ohne weitere Benachrichtigung des Kunden zu beginnen, dem die Lieferung dann gemäß der Bestellung in Rechnung gestellt wird.

Preise

Der in der vom Unternehmen Coremo an den Kunden versandten Auftragsbestätigung angegebene Preis gilt für die darin beschriebene Lieferung, zuzüglich Mehrwertsteuer, die nicht in der Coremo-Preisliste enthalten ist und dem Kunden separat in Rechnung gestellt wird. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, verstehen sich die Preise ab Lager Coremo in Assago (MI) – Italien. Der Transport zum Kunden ist nicht im Preis inbegriffen, und die Ware reist stets auf Risiko und Gefahr des Kunden. Die Verpackung der Ware ist im Preis inbegriffen; die Wahl der für den Transport der Ware technisch am besten geeigneten Verpackung obliegt Coremo. Der Mindestbetrag, der dem Kunden für eine einzelne Bestellung in Rechnung gestellt werden kann, beträgt 100,00 Euro.

Zahlungsbedingungen

Die in der an den Kunden gesendeten Auftragsbestätigung angegebene Zahlungsfrist gilt für die betreffende Bestellung; die Zahlungsfristen können ohne vorherige Ankündigung gegenüber dem Kunden geändert werden. Die Gewährung eines Kreditrahmens an den Kunden liegt im Ermessen von Coremo und kann jederzeit widerrufen werden. Die Waren werden in Rechnung gestellt, sobald sie versandfertig sind. Alle Zahlungen müssen in Euro erfolgen. Eine Verzögerung beim Transport der Waren kann in keinem Fall zu einer Verlängerung der Zahlungsfristen führen. Coremo behält sich das Recht vor, auf verspätete Zahlungen einen monatlichen Zinssatz von 1,5 % zu erheben.

Eigenschaften

Das Eigentum an der Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung bei Coremo. Im Falle einer Zahlungsunfähigkeit des Kunden und/oder bei Nichteinhaltung der Zahlungsfristen behält sich Coremo das Recht vor, die Ware zurückzufordern.

Lieferung

Es gelten die in der dem Kunden zugesandten Auftragsbestätigung angegebenen Lieferfristen, die von Coremo vorbehaltlich höherer Gewalt eingehalten werden. Coremo übernimmt keinerlei Haftung für Schadensersatzansprüche des Kunden, falls sich die Lieferung gegenüber dem in der Auftragsbestätigung angegebenen Termin verzögert. Sollte Coremo auf Wunsch des Kunden Waren einlagern müssen, nachdem diese versandfertig sind, oder aufgrund von Zahlungsverzögerungen, erfolgt die Lagerung der Waren auf Kosten und Gefahr des Kunden. Bei der Lieferung ist der Kunde verpflichtet, dem Spediteur eventuelle festgestellte Schäden, fehlende Pakete oder Manipulationen an den Paketen zu melden und diese auf dem Frachtbrief zu vermerken. Mündliche Reklamationen allein haben keinerlei Gültigkeit.

Garantie

Coremo gewährt auf seine Produkte eine Garantie für eventuelle Material- oder Ausführungsmängel für einen Zeitraum von 12 Monaten ab Rechnungsdatum. Vom Kunden festgestellte Mängel müssen Coremo spätestens innerhalb von 5 Werktagen nach ihrer Feststellung per Einschreiben mitgeteilt werden; die als mangelhaft befundenen Teile sind auf Kosten des Kunden an Coremo zu senden. Für Waren, die nach einer gemeinsamen Prüfung durch beide Parteien als mangelhaft anerkannt werden, haftet Coremo ausschließlich im Rahmen eines kostenlosen Austauschs oder einer kostenlosen Reparatur, ohne dass in irgendeinem Fall weitere Kosten oder Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden können. Die Garantie gilt nicht für Produkte, die vom Kunden unsachgemäß verwendet, falsch eingesetzt, fahrlässig behandelt (einschließlich, aber nicht beschränkt auf unsachgemäße Wartung und Lagerung), durch Unfälle beschädigt, unsachgemäß installiert, verändert (einschließlich, aber nicht beschränkt auf den Einbau von nicht originalen und von Coremo nicht autorisierten Teilen oder Zubehör) oder unsachgemäß repariert oder überholt wurden. Alle Teile, die einem normalen Verschleiß unterliegen, sind von der Garantie ausgeschlossen.

Vertraulichkeit

Alle Zeichnungen und technischen Spezifikationen sowie sonstige Informationen, die Coremo dem Kunden zusammen mit einem Angebot oder einer Auftragsbestätigung zur Verfügung stellt, sind streng vertraulich zu behandeln. Sie sind Eigentum von Coremo und dürfen ohne die schriftliche Zustimmung von Coremo nicht an Dritte weitergegeben werden.
Der Kunde verpflichtet sich ausdrücklich, das Know-how von Coremo nicht für andere Zwecke als diejenigen zu nutzen, die in engem Zusammenhang mit der Lieferung stehen, und verpflichtet sich, alle direkten, indirekten und Folgeschäden, die sich aus einer solchen missbräuchlichen Nutzung ergeben, in vollem Umfang zu ersetzen.

Dokumente und Vertraulichkeit

Der Kunde hat die Vertragsunterlagen (Bestellung, Bestätigungen, Zeichnungen, Stücklisten, technische Spezifikationen, Normen usw.) zu prüfen, um sicherzustellen, dass die zu beachtenden Anforderungen klar definiert sind. Sollte er der Ansicht sein, dass Mängel, Unvollständigkeiten oder Unstimmigkeiten vorliegen, muss er Coremo unverzüglich und in jedem Fall vor Beginn der Lieferung darüber in Kenntnis setzen. Unterlässt er dies, übernimmt er die Verantwortung für etwaige daraus resultierende Nichtkonformitäten.

Änderungen

Jede etwaige Änderung der Bestellung und/oder der Zeichnung und/oder des Modells, die Gegenstand der Lieferung sind, muss vom Kunden Coremo rechtzeitig und in jedem Fall vor Beginn der Ausführung schriftlich mitgeteilt werden, wobei Coremo im Falle einer solchen verspäteten Mitteilung von jeglicher Haftung befreit ist.

Löschung

Bei Standardprodukten wird dem Kunden im Falle einer Stornierung einer Bestellung aus Gründen, die Coremo nicht zu vertreten hat, eine Stornierungsgebühr in Rechnung gestellt, deren Höhe Coremo nach eigenem Ermessen unter Berücksichtigung der spezifischen Merkmale der stornierten Bestellung festlegt. Bestellungen von Sonderprodukten oder von Produkten, die von Coremo nach den Vorgaben des Kunden gefertigt wurden, können unter keinen Umständen storniert werden und werden dem Kunden, der die Bestellung aufgegeben hat, in jedem Fall in voller Höhe in Rechnung gestellt.

Vorrangsklausel

Die vorliegenden Allgemeinen Lieferbedingungen, die der Kunde nach eigenen Angaben kennt und vollständig akzeptiert, regeln – sofern keine Abweichungen vereinbart wurden – den Verkauf und die Lieferung von Coremo-Produkten und haben Vorrang vor etwaigen abweichenden Klauseln, die in den von den Parteien verwendeten Formularen abgedruckt sind. Etwaige abweichende Bedingungen werden von Coremo nur dann als gültig angesehen, wenn sie schriftlich bestätigt wurden. Die Verkaufsbedingungen des Kunden werden nicht als akzeptabel oder anwendbar angesehen.

Vertragskündigungsklausel

Sollten Umstände eintreten, die darauf hindeuten, dass der Kunde nicht in der Lage sein wird, die laufenden Verpflichtungen zu erfüllen – sei es im Falle einer Insolvenz, eines Vergleichs oder eines sonstigen Insolvenzverfahrens gegen das Unternehmen des Kunden oder im Falle einer Liquidation oder Veräußerung dieses Unternehmens –, ist Coremo berechtigt, durch einfache schriftliche Mitteilung vom Vertragsverhältnis zurückzutreten.

Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Dieser Vertrag unterliegt italienischem Recht: Für alle sich daraus ergebenden Streitigkeiten ist ausschließlich das Gericht in Mailand, Italien, zuständig.